gegenentwurf1

Das Schaf ist ein recht nützliches Tier. Es weidet zu hohen Bewuchs ab (so dass Schäden vorgebeugt wird), verfestigt den Boden und düngt ihn. Zugleich liefert es Wolle, Milch (die gerne zu Käse verarbeitet wird) sowie zum Lebensende hin Fleisch. Dabei lässt sich die Schafherde durch das Gespann von Schäfer und Hütehund relativ leicht im Zaum halten und lenken. Der von Politik und Wirtschaft im Zuge des Neoliberalismus favorisierte Homo oeconomicus ist ein recht nützliches Schaf. Er sorgt dafür, dass Andersdenkende keine Chance haben, spielt dem Neoliberalismus in die Hände und konsumiert auf Teufel komm’ raus. Zugleich liefert er seine Arbeitskraft, mehrt den Reichtum der Bosse und unterstützt am Lebensende ohne großes Kassieren von Rente die Bestattungsindustrie. Er lässt sich durch die Kombination von Bossen mit ihren Politmarionetten sowie Medien leicht im Zaum halten und lenken. So lange er seine Aufgabe zufriedenstellend erfüllt, lässt man ihn in dem Glauben, es zu etwas bringen zu können. Anschließend lässt man ihn einfach fallen. Das ist typisch für eine neoliberal geprägte Postdemokratie.

Wir leben heute nun einmal in einer Postdemokratie u. d. h. die vermeintlichen “Volksvertreter” kungeln in Hinterzimmern unter Ausschluss der Bevölkerung mit den Reichen, wobei aber über allem ein immer löcheriger werdendes Deckmäntelchen von Demokratie schwebt, so dass es nach außen hin aussieht, als könne der Bürger mitreden. Mit echter Demokratie hat das m. E. herzlich wenig bis gar nichts mehr zu tun. Das Resultat davon kennen wir alle: Der Staat passt sich der Wirtschaft an und der einfache Bürger hat vor der “Majestät Wirtschaft” zu Kreuze zu kriechen. Mehr noch: Unser Staat kassiert Einkünfte ohne Ende, doch anstatt das Geld wieder auszuschütten und in Umlauf zu bringen, sitzt der Berliner Gollum darauf und zeitgleich zieht sich der Staat aus immer mehr Staatsaufgaben (für die die Steuergelder ja letztlich gezahlt werden) zurück. Er überlässt das gerne Privatunternehmen, welche nochmals abkassieren. Wozu dann noch Steuern zahlen? Damit die Gelder letztlich den Unternehmen auch noch in den unersättlichen Rachen gestopft werden?

Der Kabarettist Oliver Kalkofe hat einmal gesagt (Zitat): “Der Mensch als Masse ist einfach zu blöd für die Demokratie!” Einerseits hat er Recht. Andererseits aber nur, wenn sich die Menschen auch verblöden lasen. Wenn sie sich wie das eingangs erwähnte Schaf verhalten. Ein wirklich mündiger Bürger ist nämlich m. E. durchaus zu einem demokratischen Staatssystem fähig. Heute weiß der Staat praktisch alles über seine Bürger, doch der Bürger wird bei dem, was die Politiker beschließen, außen vor gehalten. Das ist die gleiche Intransparenz, wie sie vor Urzeiten in Feudalsystemen Gang und Gäbe war. Demokratie funktioniert aber genau umgekehrt: Der Staat hat seine Bürger gefälligst nicht zu bespitzeln und stattdessen ist der Bürger dazu angehalten, seinen “Volksvertretern” auf die Finger zu schauen. Und sie, falls nötig, in den  Ar Allerwertesten zu treten. Denn in einer Demokratie bestimmt der Bürger! Deswegen folgen jetzt mal so ein paar Gedanken zu einem Gegenentwurf zur heutigen Politik. Ist das machbar? Ich glaube schon – wenn wir es nur wollen!

Bildung:
Hinreichende (politische) Bildung ist der Dreh- und Angelpunkt von allem. Der Gegenentwurf setzt daher auch eine politisch gebildete u. d. h. mitdenkende Bevölkerung voraus. Der Bildung der Bevölkerung kommt folglich ein maximaler Stellenwert zu. Das Bildungssystem muss ausgeweitet werden und dem Rechnung tragen. Bildung jeglicher Art muss für jedermann kostenlos sein. In die Form der Bildung müssen permanent aktuelle sozial- und lernpädagogische Erkenntnisse einfließen und auch umgesetzt werden, so dass Bildung zum dynamischen Prozess wird. Am Ende des formalen Bildungsweges steht der mündige Bürger, der kompetent genug ist, um mitreden zu können. Dazu ist insbesondere auch der Bildungsauftrag der Medien neu zu definieren.

Volksvertreter:
Volksvertreter (insbesondere MdBs) stammen aus einem Wahlkreis. Sie sind nur ihrem Gewissen verantwortlich. Sie empfangen z. Zt. praktisch nur Lobbyisten. Es wird auf Kreisebene eine Stelle geschaffen, bei der sich politisch interessierte Bürger melden können. Per Los werden davon 10 Personen ausgewählt, welche 1 Jahr lang (ohne Verlängerungsmöglichkeit) hauptberuflich und bezahlt eine Kontrollkommission bilden, die dem betreffenden MdB auf die Finger guckt. Beim Verdacht auf Abweichungen vom Auftrag des Wählers informiert besagte Kontrollkommission eine übergeordnete Stelle zwecks Ermittlungen. Der MdB ist grundsätzlich juristisch fassbar und genießt keine Immunität mehr. Er darf künftig zwar auch noch Lobyisten empfangen, muss im Gegenzug aber gleiche Zeitanteile für einfache Bürger zur Verfügung stellen. Das Gespräch mit dem Bürger erfolgt darüber hinaus öffentlich alle Vierteljahr und die Medien sind dabei ausdrücklich erwünscht. Es gibt dabei keine vorher abgesprochenen Fragen. Das Publikum entscheidet darüber, ob der MdB vertrauenswürdig ist oder nicht und beauftragt seinerseits die eingangs erwähnte Kontrollkommission mal genauer hinzuschauen.

Gesetze:
Alle geplanten Gesetze werden bereits im Vorfeld früh- und rechtzeitig öffentlich gemacht, erläutert und zur Diskussion gestellt, um ein klammheimliches Durchpeitschen zu vermeiden. Während der Diskussionsphase ist es der Bevölkerung möglich, eigene Vorschläge und zu berücksichtigende Punkte dazu einzureichen (Stichwort Internet und Vorbild Island beim Geben seiner neuen Verfassung). Im Rahmen der Entwurfsphase sind diese Wünsche aus der Bevölkerung zu berücksichtigen. Die sich anschließende Gesetzgebungsphase verläuft wie bisher (Stichwort Bundestag und Bundesrat). Sollte ein so entstandenes, neues Gesetz vom Verfassungsgericht als GG-widrig gekippt werden, dann sind alle für das Gesetz eintretenden Volksvertreter (Bundestag und Bundesrat) mit allen Konsequenzen als nicht GG-konform zu behandeln sowie juristisch zur Rechschaft zu ziehen.

Großprojekte:
Großprojekte wie BER, Stuttgart 21 usw. bedürfen grundsätzlich im Vorfeld einer Mehrheit in der Bevölkerung (Abstimmung im betroffenen Land). Bei kleineren Projekten (z. B. Großklinikum o. ä.) sind grundsätzlich Bürgerabstimmungen auf Kreisebene erforderlich. Überregionale Großprojekte, gerade auch hinsichtlich einer Änderung der bisherigen Politik, des GG usw. bedürfen einer Volksabstimmung.

Wirtschaft:
Die Wirtschaft dient dem Menschen und niemals umgekehrt. Die Schaffunng neuer Arbeitsplätze hat Vorrang vor Kapitalinteressen. Das Wohl des Menschen (und zwar jedes einzelnen) steht über dem Wohl der Wirtschaft, womit auch der Umweltschutz gewährleistet ist. Volksvertreter, die gegen diesen Grundsatz verstoßen, werden ebenso wie die verantwortlichen Wirtschaftsbosse, mindestens wegen Körperverletzung belangt. Es ist Aufgabe der Regierung, der Wirtschaft Schranken zu setzen und Grenzen aufzuzeigen. Privatisierung ist möglich, jedoch darf mit Steuergeldern subventioniertes oder gar finanziertes Gemeinschaftseigentum nur dann privatisiert werden, wenn die geflossenen Gelder verzinst an den Steuerzahler (nicht an die Regierung!) zurück erstattet werden. Unternehmen, welche Arbeitsplätze durch Maschinen ersetzen, zahlen eine Maschinenabgabe. Unternehmen, welche Subventionen kassiert haben und jetzt das Land verlassen wollen, müssen die Subventionen verzinst zurück zahlen, ansonsten Enteignung und Übergang der Produktionsmittel in Bundesbesitz (bspw. mit dem Ziel, Genossenschaften nach dem Vorbild des spanischen Unternehmens Mondragon zu schaffen).

Arbeit und Grundsicherung:
Prekäre Jobs werden verboten, weil sie eine Straftat darstellen. Minijobs sind nur noch in genau definierten Ausnahmefällen (z. B. als Zuverdienst bei Hausfrauen und Studenten) gestattet. Leiharbeit ist nur noch befristet in Ausnahmefällen zum Abfangen von Produktionsspitzen zulässig und entsprechend besser zu entlohnen. Die Probezeit bei neuen Jobs wird auf max. 3 Monate eingefroren, um den Menschen wieder eine Perspektive zu bieten. Befristete Arbeitsstellen sind illegal. Für Überstunden, Nacht-, Wochenend- und Feiertagsarbeit sind grundsätzlich entsprechende Zuschläge zu zahlen. Der gesetzliche Mindestlohn muss grundsätzlich um x Prozent über der amtlichen Armutsgrenze liegen um Verarmung entgegen zu wirken. Bei Arbeitsplatzverlust wird entsprechend der bisherigen Lebensarbeitszeit bis zu max. zwei Jahren ein Arbeitslosengeld i. h. v. 70% des Durchschnittsgehaltes des letzten halben Arbeitsjahres bezahlt, es sei denn, dieser Betrag unterschreitet die Grundsicherung. Im letztgenannten Fall greift die Grundsicherung. Die nicht kürz- und nicht sanktionierbare Grundsicherung wird nach Auslaufen des Arbeitslosengeldes sowie in allen den Fällen, in denen das Arbeistlosengeld die Grundsicherung unterschreiten würde, bezahlt. Sie liegt grundsätzlich um x Prozent über der Armutsgrenze. Landesfremde unterliegen nicht der Grundsicherung. Für sie gelten, so lange sie (noch) keine deutschen Staatsbürger sind, gesonderte Regelungen. Die bisherige BA wird dahingehend reformiert, als dass dort nur noch kompetentes Personal zum Einsatz kommt. Vermeintlich offene Stellen, die älter als ein Vierteljahr sind, fallen automatisch aus der Datenbank heraus, um Karteileichen vorzubeugen. Schreibt ein Unternehmen ein und die gleiche Stelle dreimal hintereinander aus, dann kontrolliert der Besuchsdienst der BA besagtes Unternehmen dahingehend, ob es sich wirklich um eine offene Stelle oder nur um ein prestigeträchtiges Fake handelt. Fakeunternehmen fallen grundsätzlich aus der BA-Datenbank heraus, so dass dort letztlich nur noch aktuelle und seriöse Stellen angeboten werden können. Zwangsarbeit sowie die Zuweisung in unbezahlte Praktika seitens der BA werden verboten. Die Arbeitslosenstatistik erfasst künftig alle diejenigen, die einerseits arbeitslos sind und die andererseits trotz Arbeit die Armutsgrenze unterschreiten. Im letztgenannten Fall sind Ermittlungen gegen die beteiligten Unternehmen einzuleiten. Der gestzliche Mindesturlaub wird auf 30d pro Jahr erhöht um Gesundheitsschäden vorzubeugen. Die reguläre Vollzeit-Wochenarbeitszeit beträgt 35h um Arbeitsplätze zu schaffen. Im Falle von Mehrarbeit greift die o. e. Überstundenregelung. Das dient dazu, möglichst viele Menschen in Lohn und Brot zu bringen sowie Steuereinnahmen aus Berufstätigkeit zu erzielen.

Rente:
Das Rentenalter wird auf 63 Jahre gesenkt, um Arbeitsplätze für jüngere Menschen zur Verfügung zu stellen. Die Höhe der Rente richtet sich nach dem während der Lebensarbeitszeit (Richtwert 45a) erarbeiteten Einkommen, unterschreitet aber niemals die Grundsicherung. Die Rentenkassen sind dazu angehalten, Rücklagen zu bilden, um Engpässen vorzubeugen. Im Bedarfsfalle erhalten sie einen Finanzausgleich aus der Reichensteuer. Die Rentenkassen dienen NUR zur Rentenfinanzierung und zu nichts anderem! Jeder ist versicherungspflichtig.

Gesundheitswesen:
Das Gesundheitswesen ist hinsichtlich zu definierender Basisleistungen grundsätzlich kostenlos (Beispiele: Niederlande, Kanada, Dänemark u. a.), um zu vermeiden, dass es Menschen gibt, die sich Krankenversicherungen nicht leisten können und die eben deswegen (wie es heute leider der Fall ist) still und leise vor sich hin krepieren. Für darüber hinaus gehende Leistungen kann durch Versicherungen privat vorgesorgt werden. Gesundheitswesen ist Staatsaufgabe und nicht die Aufgabe von Konzernen. Zur Finanzierung des Gesundheitswesens werden Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu gleichen Teilen herangezogen; das bisher geübte Einfrieren von Arbeitgeberbeiträgen gilt fortan als Sozialbetrug.

Besteuerung:
Finanzschlupflöcher durch Vermögensverlagerung, das Verschieben von Gewinnen  u. ä. werden gestopft. Steuerhinterziehung gilt nicht mehr als Kavaliersdelikt, sondern als schwere Straftat. Steuerliche Vergünstigungen für Unternehmen werden minimiert. Im Gegenzug erhalten Familien steuerliche Vergünstigungen. Kinderlose zahlen einen Familien-Solidarbeitrag. Ab einem Jahresverdienst von 80.000€ netto greift ein Spitzensteuersatz von 53% (Stichwort Reichensteuer). Die finanzielle Situation von jedem Unternehmen und von jedem Wohlhabenden ist ganz genau so offen zu legen, wie es heute bereits bei jedem H4-Empfänger standardmäßig praktiziert wird.

Das wären jetzt mal so ein paar Gedanken für den Gegenentwurf. Selbstverständlich lässt sich das noch ausweiten, denn solche Sachen wie Aufgaben bzw. Einsatzorte des Militärs, Katastrophenschutz, allgemeines Rentenniveau, Finanztransaktionssteuer, zulässige Lohnunterschiede usw. sind da noch nicht einmal enthalten. Würde es funktionieren? Ich denke schon. Weil wir das zum überwiegenen Teil bereits hatten und es schonmal über Jahrzehnte hinweg sehr gut funktioniert hat. Was käme bei einer Realisierung von so einem Gegenentwurf raus? Eine soziale Marktwirtschaft mit der Betonung auf sozial. Niemand müsste mehr um jeden Preis jeden Job annehmen oder könnte gar dazu gezwungen werden. Die Umverteilung von unten nach oben wäre nicht nur gestoppt worden, sondern würde sich langfristig sogar umkehren, so dass es wieder zu einer starken Mitte der Gesellschaft käme. Davon würde der Binnenmarkt profitieren und somit auch wieder der Mittelstand. Was bedeutet: Anstelle von einigen Wenigen, denen fast alles gehört, hätten verdammt Viele wieder ihr Auskommen. Gab’s schonmal und es hat seinerzeit sehr gut funktioniert. Bis man anfing, die vermeintlichen “Volksvertreter” machen zu lassen, was sie wollten …

gegenentwurf2

7 Antworten auf Gegenentwurf

  • Ein “Solidarbeitrag” für Familien, weil man selbst kinderlos ist? Wie soll das gehen? Es gibt Männer, die trotz Potenz keine Kinder zeugen können, weil der Samen nicht tauglich ist. Es gibt Frauen, die nicht gebährfähig sind!

    Wer sich für Kinder entscheidet, muß zusehen wie er seine Bastarde durchs Leben bringt. Das mußten auch schon die Neandertaler so machen und nur weil einer 2 oder 3 Plagen mehr hat als der andere, ist er deswegen noch lange nicht besser oder schlechter, als einer, der keine Kinder hat. Soweit kommts noch, daß ich für die Fickerei anderer bezahlen muß! Ich glaube, ich spinne! Es liegt doch an jedem selber ob er Bastarde in die Welt setzt oder nicht!

  • Nachtrag: Ich soll dafür bezahlen, weil andere ihren Schwanz und ihre Fotze nicht unter Kontrolle haben und deswegen nicht verhüten???? Ja wo kommen wir denn da hin? Wenn sich jemand für ein Leben mit Bastarden entscheidet, ist es einzig und allein SEINE Angelegenheit und nicht meine. Ihr Wessis seid sowas von weltfremd! Man merkt echt, daß Ihr den Abtreibungsparagrafen viel zu spät bekommen habt und hinter der DDR bis heute hinkt! Das ist doch unglaublich sowas! Da fordert ein Wessi nahe der Ostriesen, die allgemein als blöd gelten, daß ICH, der sich BEWUSST wegen VERANTWORTUNG gegen Kinder entscheidet, weil ich mir nicht zutraue eine Famile zu gründen und zugebe, daß sowas für mich Belastung ist, dafür auch noich zahlen soll. Das ist ja schon wie beim Hitler. Nur wer Familie hat und die Frau, die zig Bastarde ausgeschissen hat, darf sich Volksmitglied nennen! Wessis! beles Dich mal was Frauen im Osten trotz Kinder geleistet haben, bevor Du hier mit Deinen Thesen kommst. Aber der Osten ist ja für 98% der Esssis immer noch ein Buch mit 7 Siegeln. Wer fickt, kann sich auch ‘nen Frommser drüberziehen. Frommser ist der ostdeutsche Begriff für Präservativ – auch Kondom genannt. Ich bin doch nicht verantwortlich für die Lebensplanung anderer wenn die sich dann ihrer Bastarde nicht leisten können! Wer hilft mir denn, wenn es mir dreckig geht? Die mit Kindern, die von mir Geld haben wollen? Euer ganzes westliches System von 1949 an ist gescheitert. Drum sitzen wir alle in der Scheiße! Das System war auch vor Agenda 2010 schon Scheiße, aber Ihr Wessis wollt das einfach nicht begreifen und wahrhaben. Ja klar! Ich bezahel dafür, daß Du 2 Töchter in die Welt gefickt hast, die heute wegen ihrer völlig sinnlosen Studierei keinen Job bekommen. Hätten die doch mal Bäcker oder Fleischer gelernt! Aber nein, dafür waren die Töchter Freuwört ja zu fein für! Ich bin mit 16 Jahren die Nacht um 2 zur Arbeit gelaufen! In der DDR! Da hat niemand danach gefragt! Das gabs ‘nen Zettel vom Papa an Lehrbetrtieb. daß es erlaubt ist. Das fehlt Euch scheiß Wessis! Ich hasse Euch Wessis wie die Pest!

    • Wir zahlen jetzt schon eine Solidaritätsabgabe. Die betreffenden Gelder verschwinden irgendwo im Reichtum der Regierung. Keiner hat was davon und keiner kontrolliert ihre Verwendung. Warum diese Gelder nicht für Familien einsetzen? Ich für meinen Teil sehe es NICHT ein, dass Kinderlose – und ich beziehe mich da auf ganz konkrete Fälle – ständig die besserbezahlten Jobs bekommen (weil sie ohne Familie “flexibel” sind), um hinterher mehr Rente von denen kassieren zu können, die mittels ihrer Kinder überhaupt erst für Rentenzahlungen gesorgt haben. Denn ohne Nachwuchs keine Einzahlungen in die Rentenkassen und ohne Rentenkassen keine Rente: Ganz einfache Sache. Das dazu. Was meine Töchter betrifft, da bist du ziemlich auf dem Holzweg und hast – entschuldige wenn ich jetzt deutlich werde – ausgesprochen gequirlte Scheiße abgesondert. Lass’ die folglich aus dem Spiel und beschränke dich bitte auf das, was sich sachlich diskutieren lässt. Gleiches gilt für die Ostfriesen.

      • Kinder zu haben, bedeutet immer auch Verzicht und darüber muß man sich VORHER im Klaren sein. Ich für meinen Teil mußte im Betrieb immer zu Gunsten derer zurückstecken, die Kinder hatten. Schichten getauscht, Urlaub nie im Sommer und heute muß ich Lärm ertragen, werde auf dem Gehweg in die Grünanlage gedrängt, nur weil diese Familien mit ihrer Lore voller Bastarde nicht mal zur Seite gehen wollen. Mir reichts mit kinderreichen Leuten gewaltig.

  • Es ist doch heute nicht mehr so wie noch vor 50 Jahren, als es noch keine Pille gab. Heute sind das doch alles “Wunschkinder”. Meine Mutter hat immer gesagt, wenn es vor 1971 schon die kostenlose Pille in der DDR gegeben hätte, wäre nicht eins von uns auf der Welt. Ihr könnt doch alle Euren Kinderwunsch heute steuern und damit bewusst entscheiden, also verstehe ich nicht, wieso dann jemand wie ich, der sich ganz genauso bewusst GEGEN Kinder entscheidet, wie Ihr FÜR Kinder, dann für Euren Wunsch bezahlen soll. Oder finanziert Ihr mir MEINE Wünsche? Und um die Rente müssen wir uns keine Gedanken mehr machen. Zum einen wird es keine mehr geben und zum anderen gibt es sowieso viel zu Menschen auf der Erde. Also für Nachwuchs ist ohnehin gesorgt. Sorry, aber ich finanziere nicht die Libido anderer. Ich hab genug zurückstecken müssen für diejenigen, die Kinder haben wollten. Ich habe den Sommer über nur in Nachtschichten 6 Tage die Woche gearbeitet, woran sogar meine Beziehungen zerbrochen sind. Wer unbedingt Kinder haben will, muß auch mit den Konsequenzen leben. Das ist meine persönliche Meinung.

    • Lass’ gut sein! Ich habe längst begriffen, dass du Kinder nicht magst. Bei mir sieht das vollkommen anders aus. Insofern prallen hier zwei unvereinbare Meinungen aufeinander. Mal ganz angesehen davon entfernt sich diese Diskussion jetzt doch viel zu weit vom obigen Thema des Gegenententwurfs. Insofern ist sie fruchtlos. Du hast dir einen Punkt rausgepickt, der dir nicht passt. OK, akzeptiert. Was aber ist mit den anderen Punkten?

      • Ich mag schon Kinder, nur will ich eben keine eigenen, weil das eben meine Lebensplanung ist, in die ich mir ungern reinreden lasse. Mit den anderen Punkten kann man sich durchaus anfreunden. Nur geht es mir da viel zu sehr um eine “Mittelschicht”, wie sie auch schon meine Freundin kritisiert hat. Wenn es eine Mittelschicht gibt / geben soll, dann akzeptiert man auch, daß es eine Ober- und Unterschicht gibt und entfernt sich damit vom Grundsatz der Gleichheit aller Menschen in einer Demokratie. Über uns keine Herren und unter uns keine Sklaven sollte der Grundsatz sein. Ansonsten sind die anderen Punkte völlig in Ordnung und haben durchaus meine Unterstützung. Vor allem sind sie umsetzbar, da das Geld dafür durchaus vorhanden ist, was ja jährliche Steuerhinzerziehungen in Millardenhöhe beweisen. Das Geld ist da, aber seitens der Politik wird tatenlos zugesehen, das es in die Tschen derer verschwindet, die sich dann damit die Politik zu ihren Gunsten kaufen können, was wiederum der Beweis dafür ist, daß man es in der Politik mit korrupten Ganoven zu tun hat.

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